Tunnelblick
Politische Routine trifft auf Wirklichkeit
„Zweiklassenmedizin“ und „Wartezeiten in Arztpraxen“ sind die Begriffe, die aktuell Politiker aller Couleur zu eruptiven Gedankensprüngen inspirieren. Gleich nach Amtsantritt fühlt sich der neue Gesundheitsminister Jens Spahn berufen, Lösungsansätze vorzustellen, die sich bei näherer Betrachtung als heiße Luft erweisen. Er fordert die Ausweitung der Sprechstunden für „Kassenpatienten“ von 20 auf 25 Stunden je Woche und mutmaßt: „Eine generelle Erhöhung auf mindestens 25 Stunden wird den Patienten spürbar zugutekommen“. Der Beifall derer, die die Grundrechenarten nicht beherrschen, wird ihm sicher sein. Die Forderung lässt außer Acht, dass ein etwa 10-prozentiges Aufkommen an „Privatpatienten“ wohl kaum die Hälfte der durchschnittlich in den Praxen angebotenen Sprechzeiten beanspruchen dürfte. Zudem dürfte es keinen Vertrags(Zahn)Arzt in der Republik geben, der weniger als 25 Wochenstunden für „Kassenpatienten“ zur Verfügung steht. Also nichts als Verbalschaum, der da geschlagen wird. Es müsse einen Anreiz geben, mehr Patienten anzunehmen, fordert Spahn und ignoriert dabei den Umstand, dass lange Wartezeiten nicht durch leere Wartezimmer und freie Kapazitäten entstehen: „Es muss wöchentlich zumindest einen Vormittag geben, an dem es möglich ist, sich spontan behandeln zu lassen“, lautet die nächste Forderung, bei der der Minister eine Honorierung außerhalb der Budgetierung verspricht, wenn künftig Ärzte über die Terminservicestellen neue Patienten kurzfristig annehmen würden. Alleine bei diesem Vorschlag zeigt sich die volle Pracht realitätsferner Politikerdenke. Dass die Terminservicestellen bei Verlust der freien Arztwahl relativ wenig nachgefragt werden, wird ausgeblendet. Über entsprechend komplexe Abrechnungsmodi und die dahinterstehenden Verwaltungs- und Kontrollmechanismen macht sich der Minister keine weiteren Gedanken. Angesichts immer neuer Gesetze, Verordnungen und Richtlinien, mit denen neu geschaffene behördenartige Institutionen ihre Existenzberechtigung nachweisen, scheint es ein Leichtes, die Selbstverwaltung (auf deren Kosten) auch damit zu belasten.
Kopf in den Sand
Die Problematik der langen Wartezeiten ist trotz aller gegenteiligen Behauptung dem Umstand geschuldet, dass es in Deutschland zu wenige Ärzte gibt, um die Nachfrage zu befriedigen – andernfalls gäbe es keine Wartezeiten. Nun kann man die Nachfrage wegtheoretisieren und auf Usbekistan verweisen, wo die Arztdichte wesentlich geringer ist, weniger Herzkatheter geschoben und weniger Kniegelenke punktiert werden. Im Gegenzug müsste die Politik den Mut und die Ehrlichkeit besitzen, dem Wahlvolk zu verkünden, dass sein Anspruchsdenken zu hoch sei, und dass es zum Großteil unberechtigterweise die Wartezimmer belagere. Dass die Probleme der langen Wartezeiten und vollen Wartezimmer hausgemacht sind, belegen die Zahlen der Universitäten. So hat die Präsidentin der Ärztekammer Niedersachsen jüngst darauf hingewiesen, dass sich die Zahl der Medizin-Studienplätze in Deutschland seit 1990 von 16.000 um 40 % auf nunmehr 9.000 Plätze reduziert habe – und das trotz des erkennbaren demografischen Wandels und des medizinischen Fortschritts und der damit steigenden Versorgungsbedarfe. Im Wintersemester 2014/15 kamen auf 9.000 Studienplätze 43.000 Bewerber! Das führe dazu, dass viele Bewerber ein Studium im Ausland aufnehmen würden.
Und nun ist von Herrn Spahn zu hören, dass man Ärzte und Pflegepersonal aus dem Ausland „einladen“ wolle. Gleichzeitig will er die Hürden durch eine „schnelle Anerkennung von Abschlüssen“ senken. Eine schizophrene Situation! Eigene Studienbewerber gehen ins Ausland und bleiben zum Teil dort, während ausländische Ärzte – vor allem aus östlichen und ebenso unterversorgten Regionen – in deutschen Krankenhäusern aushelfen, um das Versorgungs-Elend zu mildern, wobei die Sprachkenntnisse oftmals ein echtes Hindernis darstellen.
Ähnliche Mechanismen gelten für den festgestellten Pflegenotstand. Man wird ihn nicht durch die Beibehaltung von Minijobs, Leiharbeitern, unangemessen geringer Bezahlung oder den Import von Arbeitskräften aus Billiglohnländern beseitigen können. Und schon gar nicht durch schnelle Schüsse aus der Hüfte! Ganz zu schweigen von der Tatsache, dass diesen Ländern noch mehr Ärzte und Pflegekräfte entzogen würden.
Mehr Mut und Aufrichtigkeit sind gefragt
Die Politik muss sich fragen lassen, ob sie das seit Jahren gepflegte Ritual des Zeigens mit dem Finger auf andere nicht endlich durchbrechen möchte und ob sie nicht endlich anerkennen möchte, dass ein gesundes und sicheres Leben eines erheblichen finanziellen Mehraufwandes bedarf. Wenn wir in Deutschland eines der bestfunktionierenden Gesundheitssysteme erhalten und ausbauen möchten, dann wäre es realitätsfern, dieses Ziel gleichzeitig durch strenge Limitierung der Kosten erreichen zu wollen. Qualität und Menge haben ihren Preis. Eine Logik, die auch für das Gesundheitssystem gilt.
Relationen beachten!
Zum Vergleich einige Zahlen: Laut Spiegel-online (Daten der DAT und des Kraftfahrt-Bundesamtes) geben die Deutschen in ihrem Leben 332.000 Euro für ihr Auto aus. Allein im Jahr 2016 wurden in Deutschland insgesamt 3.9 Millionen Kraftfahrzeuge im Wert von 152,3 Milliarden Euro neu zugelassen. Die gesamten Gesundheitsausgaben lagen im Jahr 2016 bei 356,5 Milliarden Euro. Der Anteil am Brutto-Inland-Produkt (BIP) ist seit 1992 (9,4 %) bis 2016 (11,3 %) vergleichsweise stabil geblieben. Die Gesundheitsausgaben je Einwohner und Jahr haben sich in den 23 Jahren seit 1992 von 1.980 Euro auf 4.205 Euro im Jahr 2015 erhöht. Es besteht also kein wirklicher Anlass, und es ist sicher auch nicht im Interesse der Bevölkerung, ausgerechnet den Gesundheitsbereich, der neben der sozialen auch eine starke wirtschaftliche Komponente besitzt, weiterhin durch Deckelung zu strangulieren. Deckelei geht an der Lebenswirklichkeit und an der Bedarfsentwicklung vorbei, induziert Ungerechtigkeit und bevormundet den Bürger!
Dr. Michael Loewener
Wedemark