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Unabhängiger Vertragszahnarzt oder schwangere Jungfrau

26. Oktober 2019 20:34

In einem sog. „offenen Brief“ vom 01.10.2019 hat sich der Vereinsvorsitzende der „Vereinigung Unabhängiger Vertragszahnärzte“, der selbst bis 2004 KZVN-Vorsitzender war, an den gegenwärtigen Vorstandsvorsitzenden der KZVN, Dr. Thomas Nels, gewandt. Der Autor macht darin seine Meinungsäußerung am Leitartikel des Niedersächsischen Zahnärzteblattes 9/19 fest. Die in dem Brief aufgeworfenen Fragen hat Dr. Nels in einem direkten Schreiben an den Autor, dessen frühes Wirken er darin ausdrücklich anerkennend erwähnt, beantwortet (bei Interesse hier klicken zum Download des Brieftextes als PDF-Datei).

Der Tenor dieses „offenen Briefes“, der dem gegenwärtigen KZVN-Vorsitzenden persönlich mangelnden Widerstandswillen und kritiklose Umsetzung politischer Vorgaben vorwirft, knüpft nahtlos an die Diktion und die Gedanken einer Epoche an, die glücklicherweise seit mehreren Legislaturperioden durch einen realitätskonformen Politikstil des seit 2005 amtierenden KZVN-Vorstandes überwunden wurde. Dieser Politikstil verzichtet auf Krawall, laute Polemik und den Aktionismus, der in den Jahren vor 2005 geübte Praxis war und zum nachhaltigen Nachteil der Kollegenschaft geführt hatte. Ohne dröhnende Wortwahl und vermeintlich öffentlichkeitswirksame Aktionen ist es gelungen, mit den Vertragspartnern im Rahmen der gesetzlich vorgegebenen Möglichkeiten weitgehende tragfähige Verhandlungsergebnisse zu erzielen und mit der Politik wieder ins Gespräch zu kommen. Diese Ergebnisse waren erst nach Jahren konsequenter „Aufräumungsarbeit“ möglich. Und jede Kollegin und jeder Kollege möge bei aller berechtigten Kritik am aktuellen Gesundheitssystem, der ausufernden Bürokratie und der bevormundenden Gesetzgebung bewerten, ob er oder sie Kampfeswillen und tätigen Widerstand an den Tag legen möchte.

Ältere Kolleginnen und Kollegen werden sich an die Jahre erinnern, in denen der bis 2004 amtierende KZVN-Vorstandsvorsitzende Dr. Schirbort eine Form von „Widerstand“ praktiziert hatte, die er jetzt offenbar vom aktuellen Vorstand erwartet. Unter dem Begriff „Niedersächsische Verhältnisse“ hatte dieser auf breiter Front missglückte Widerstand traurige Bekanntheit erlangt. Letztendlich hatte er zur Einsetzung eines Staatskommissars in der KZVN mit der Abgabe originärer Rechte geführt. Sie mögen sich auch ungerne an die Zeiten rückwirkender Schiedsamtsentscheidungen und HVM-Rückforderungen für vergangene Jahre und die daraus resultierende Rechts- und Planungsunsicherheit erinnern. Gegen die eigene KZV hatten nicht weniger als 4.000 Kolleginnen und Kollegen geklagt! Auf die weitere Historie einzugehen, wäre müßig.

In dem besagten „offenen Brief“ werden auch Klagen gegen allgemein empfundene Missstände aktueller Gesundheitspolitik formuliert, die der Vorstand der KZVN teilt. Aber der Autor des „offenen Briefes“ scheint zu übersehen, dass eine Körperschaft des öffentlichen Rechts einen gesetzlichen Rahmen zu beachten hat, um keinen materiellen und ideellen Schaden für die Kollegenschaft zu produzieren. Wir leben in einem Rechtsstaat – mit seiner Sicherheit und auch mit allen Widrigkeiten für den ärztlichen Berufsstand.

Und zu guter Letzt: Was muss man sich eigentlich unter einem „Unabhängigen Vertragszahnarzt“ vorstellen? Eigentlich kann es ihn nach Unterzeichnung des Vertrages zur Ausübung der vertragszahnärztlichen Tätigkeit ebenso wenig geben wie einen „Unabhängigen Polizeipräsidenten“, einen „Unabhängigen Schuldirektor“ oder eine „Vereinigung schwangerer Jungfrauen“.

Eigentlich gibt es ihn nicht, den „Unabhängigen Vertragszahnarzt“, sondern nur einen Vertragszahnarzt oder einen Privatzahnarzt. Der wäre übrigens dann die optimale Alternative für diejenigen, die keine lästigen Vertragszahnarzt-Pflichten ertragen möchten.

loe

 

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